Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt) gelten für sämtliche Dienstleistungen und Produkte (nachfolgend gemeinsam «Dienstleistungen») von SIRANGA GmbH (nachfolgend SIRANGA genannt). Als Kunde wird jede natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft bezeichnet, welche mit SIRANGA einen Vertrag abgeschlossen hat. Der Auftraggeber erkennt die AGB mit Erteilung seines Auftrages an. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich bestätigt wurden. Eigenen AGB des Auftraggebers wird hiermit widersprochen.
Die AGB gelten für alle Dienstleistungen – kostenpflichtig oder gratis -, welche SIRANGA erbringt. Die übrigen Vertragsbestimmungen, welche schriftliche Individualvereinbarungen, Leistungsbeschreibungen, Service Level Agreements («SLA»), u.s.w., gehen den AGB im Falle von Widersprüchen vor und ergänzen die in diesen AGB definierten Ziffern. Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB wird auf dem Internet unter www.siranga.com publiziert. Eine schriftliche Ausgabe kann bei SIRANGA bezogen werden. Im Bereich der Internet Service Providing Dienstleistungen gelten insbesondere die Vertragsbestimmungen von den Partnern von SIRANGA.
SIRANGA kann keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren der Dienstleistungen oder für bestimmte Übertragungszeiten und Kapazitäten sowie für einen absoluten Schutz der Kundendaten vor unerlaubten Zugriffen übernehmen. Detaillierte Bestimmungen können in SLAs individuell vereinbart sein. Zur Vertragserfüllung kann SIRANGA jederzeit Dritte beiziehen.
Der Kunde ist verpflichtet, SIRANGA jederzeit seine aktuellen Daten wie Namens- und Adressdaten bekannt zu geben und entsprechende Änderungen unverzüglich online, schriftlich oder per E‑Mail mitzuteilen. Der Kunde hat für den Bezug von Dienstleistungen in jedem Fall einzustehen. Der Kunde hält sämtliche Vertragsdaten, wie PINs und Passwörter sowie andere Codes, geheim, insbesondere verpflichtet er sich die Daten sicher zu verwahren und vor unerlaubten Zugriffen zu schützen. Der Kunde hat SIRANGA unverzüglich über jede unerlaubte Nutzung oder den Verlust seiner Vertragsdaten zu informieren, ebenfalls bei Verdacht auf kompromittierte Informationsverarbeitungssysteme, worauf sich die Vertragsdaten oder Bestandteile daraus befunden haben.
Die aktuellen und verbindlichen Preise sind in bei SIRANGA direkt erhältlich. Für individuelle Dienstleistungen werden auf Anfrage Offerten ausgestellt. Änderungen von Preisen und Rabatten für SIRANGA Dienstleistungen, sind jederzeit und auf einen beliebigen Termin ohne Ankündigung möglich. Sind laufende Verträge von Preisänderungen betroffen, werden Kunden rechtzeitig über die Preisänderungen informiert. Sollte der Kunde durch eine solche Änderung erheblich benachteiligt sein, so ist er berechtigt, den Vertrag per Inkrafttreten der neuen Preise schriftlich und eingeschrieben zu kündigen. Dieses Kündigungsrecht erlischt nach dem Inkrafttreten der neuen Preise oder Rabatte. Die Änderung von Steuer- oder anderen massgeblichen Abgabesätzen berechtigt SIRANGA, ihre Preise ohne entsprechende Vorankündigung anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall kein Kündigungsrecht.
SIRANGA verpflichtet sich, Kundendaten sorgfältig zu bearbeiten und die Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten. SIRANGA verwendet Personendaten zur vertrags- und gesetzeskonformen Abwicklung und Erfüllung der angebotenen Dienstleistungen, zur Pflege der Kundenbeziehung sowie zur Entwicklung, Gestaltung und bedarfsgerechten Unterbreitung von Dienstleistungsangeboten. Erbringt SIRANGA zusammen mit Dritten oder über Dritte – im In- und Ausland – eine Leistung, so kann SIRANGA diesen Dritten Daten über die Kunden bekannt geben, soweit diese Bekanntgabe für die Erbringung und Abwicklung dieser Leistungen oder für das Inkasso notwendig ist.
Es wird darauf hingewiesen, dass im Ausland die Aufbewahrung, Bearbeitung und Weitergabe von Personendaten anderen als in der Schweiz geltenden Gesetzen unterstehen kann.
Der Kunde erteilt SIRANGA sein Einverständnis zur Weitergabe von Kundendaten an entsprechende Behörden während eines laufenden Vertrags im Verletzungsfall einer rechtmässigen Nutzung und nach erfolgloser Abmahnung entsprechend dem Notice-and-Takedown-Verfahren und dem Ermessen von SIRANGA als Partner.
Im Rahmen der Bearbeitung von Personendaten, die für den Abschluss oder die Abwicklung eines Vertrags notwendig sind, kann SIRANGA mit Behörden, sowie mit Unternehmen, die mit der Schuldeintreibung oder der Kreditauskunft betraut sind, Daten austauschen oder ihnen Daten übergeben, wenn der Austausch oder die Übergabe zur Prüfung der Kreditwürdigkeit oder zur Geltendmachung von Forderungen erfolgt.
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Benutzung der Dienstleistungen von SIRANGA diese AGB, die übrigen Vertragsbestimmungen sowie die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. Insbesondere dürfen die Dienstleistungen nicht zur Erfüllung von strafrechtlichen Tatbeständen missbraucht werden. Als Missbrauch gilt namentlich auch der Weiterverkauf der Dienstleistungen an Dritte ohne entsprechende, aktive Reseller Lizenz oder anderweitige Vollmachten.
Gegenstände, die dem Kunden geliefert werden, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von SIRANGA. Der Kunde räumt SIRANGA das Recht ein, einen Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister einzutragen. SIRANGA schliesst jede Gewährleistung für Kaufgegenstände und bezüglich Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität der zugänglich gemachten Informationen im gesetzlichen Rahmen aus und tritt gleichzeitig sämtliche ihr zustehenden Ansprüche gegenüber dem Hersteller oder Lieferanten an den Kunden ab.
SIRANGA behält sich das Eigentum am Nutzungsrecht an gelieferter Software bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises vor. Es gelten die Vorbehalte bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung entstandenen oder entstehenden Forderungen. Mit Vollerwerb des Eigentums an den erhaltenen Daten erwirbt der Kunde die in der entsprechenden Produktlizenz spezifizierten Nutzungsrechte.
SIRANGA verpflichtet sich gegenüber dem Kunden zur sorgfältigen Erbringung der Leistungen gemäss Vertrag, diesen AGB und den übrigen Vertragsbestimmungen. Die Haftung der SIRANGA für sämtliche direkten und indirekten, unmittelbaren und mittelbaren Schäden wird, soweit gesetzlich zulässig, vollumfänglich ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt sowohl für vertragliche als auch für ausservertragliche bzw. quasi vertragliche Ansprüche. Vorbehalten bleibt die Haftung für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Für von Dritten erstellte, respektive bei Dritten abrufbare Inhalte bzw. Leistungen ist SIRANGA nicht verantwortlich. Für solche Inhalte oder Leistungen kann SIRANGA daher weder eine Zusicherung abgeben noch eine Haftung oder Gewährleistung übernehmen. Die Haftung der SIRANGA wird diesbezüglich daher, soweit gesetzlich zulässig, vollumfänglich wegbedungen. Die Haftung für Vermögens- und Folgeschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
SIRANGA haftet in keinem Fall für atypische und daher nicht vorhersehbare Folgeschäden. SIRANGA haftet ebenfalls nicht für Schäden, soweit der Kunde deren Eintritt durch ihm zumutbare Massnahmen – insbesondere Programm und Datensicherung und ausreichende Produktschulung des Anwenders hätte verhindern können.
Diese AGB gelten auch für die Vertragsverhandlungen zwischen SIRANGA und dem Kunden.
Der Vertrag beginnt in der Regel mit einer Bestellung via Internet und der Zahlungsbestätigung über die Kreditkarte. In jedem Falle beginnt der Vertrag, wenn die Dienstleistung vom Kunden benutzt wird.
SIRANGA behält sich das Recht vor, die AGB und die übrigen Vertragsbestimmungen jederzeit anzupassen. Änderungen der AGB werden dem Kunden in geeigneter Weise bekannt gegeben. Sollte der Kunde durch die Änderung der AGB erheblich benachteiligt sein, so ist er berechtigt, den Vertrag per Inkrafttreten der geänderten AGB schriftlich und eingeschrieben zu kündigen. Das Kündigungsrecht erlischt mit dem Inkrafttreten der Änderung.
Der Kunde verzichtet bezüglich sämtlicher Forderungen gegen SIRANGA auf sein Verrechnungsrecht. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags, insbesondere der AGB, namentlich dieser Klausel, bedürfen zu deren Gültigkeit der Schriftform. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen in obigem Absatz “Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der übrigen Vertragsbestimmungen” der AGB.
Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlicher Zustimmung von SIRANGA an Dritte übertragen. SIRANGA kann den Vertrag ohne jede Zustimmung des Kunden übertragen.
SIRANGA gewährt dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein unübertragbares und nicht ausschliessliches Recht zur Nutzung der von SIRANGA SIRANGA zur Verfügung gestellten Dienstleistungen und Produkte gemäss diesen AGB und den übrigen Vertragsbestimmungen. Alle entsprechenden Immaterialgüterrechte stehen unverändert SIRANGA oder dem Lizenzgeber zu. Verletzt ein Kunde in diesem Zusammenhang Lizenzrechte Dritter und wird SIRANGA dafür in Anspruch genommen, so hat der Kunde SIRANGA dafür schadlos zu halten.
Sollte eine Klausel dieser Ziffern unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahekommt.
Auf dieses Vertragsverhältnis ist materielles Schweizer Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, abgeschlossen in Wien am 11. April 1980) anwendbar.
Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergebenden Streitigkeiten ist – unter dem Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände des Bundesrechts – Frauenfeld, Schweiz.
Letzte Aktualisierung: Januar 2021
SIRANGA GmbH, Hungerbüelstrasse 17, 8500 Frauenfeld, Schweiz